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Hate Speech

Was ist Hate Speech?

Begegnung mit einem neuen Phänomen

Das Ministerkomitee des Europarats definierte am 30. Oktober 1997 Hate Speech als >> alle Ausdrucksformen, die Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus oder andere Formen auf Intoleranz beruhendem Hass verbreiten, dazu anstiften, sie fördern oder rechtfertigen; einschließlich von Intoleranz, die sich in aggressivem Nationalismus und Ethnozentrismus, der Diskriminierung und Feindseligkeit gegenüber Minderheiten, Migrant/innen und Menschen mit Migrationshintergrund äußert <<.

In Deutschland orientiert sich dieser Begriff im Wesentlichen am Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung und übler Nachrede. Jedoch ist Hate Speech kein juristischer Begriff, sondern ein politischer und umfasst damit auch Aussagen, die über strafrechtlich relevante Ausdrucksformen hinausgehen. Das diskriminierende Moment ist das entscheidende Kriterium für die Einordnung eines Inhaltes als Hate Speech. Dies entspricht weitestgehend dem Konzept der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, wonach sich folgende Definition als Arbeitsgrundlage ergibt:

>> Ausdrucksform, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, sexuellen Orientierung, körperlichen Einschränkungen, Religion angreift, entsprechende Ausdrucksformen fördert, rechtfertigt oder dazu anstiftet. <<

Wieso benutzen wir den Begriff Hate Speech und nicht Hassrede?
Die Debatte ist vor allem durch die US-amerikanische Auseinandersetzung geprägt. Das deutsche Gegenstück Hassrede ist dagegen kaum etabliert. Der englische Begriff hat sich zudem auch im Deutschen etabliert und dient so als Oberbegriff für das Phänomen gruppenbezogene Menschen- feindlichkeit und Volksverhetzung.

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